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Bundesrat streicht kurzfristig TO-Punkt zum Feuerwerk

Aktualisiert: 1. Jan 2020




Alles war wunderbar vorbereitet. Der neue Gesetzestext lag vor und der Bundesrat hätte nur zu nicken brauchen. Stattdessen folgte er der Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (von wem sonst?), die Gesetzesänderung nicht an die Bundesregierung weiterzuleiten – im Gegensatz zum Ausschuss für Umwelt und Naturschutz. Es ist schon ein Trauerspiel. Unsere Initiative war kurz vor dem Ziel, und das in letztlich doch so kurzer Zeit. ABER: Wir bohren weiter. Und wir sind zuversichtlich, dass die Vorlage 2020 erneut in den Bundesrat kommt.

Details: www.bundesrat.de --> 984. Sitzung TOP 8

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